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Arbeitsprogramm - Was die Kommission im kommenden Jahr vor hat

Donnerstag, 26. Oktober 2017, 14:30 Uhr

Jedes Jahr im Herbst stellt die Europäische Kommission ihr Arbeitsprogramm für das Folgejahr vor. Es enthält einen Aktionsplan sowie Ausführungen zur praktischen Umsetzung der vom Kommissionspräsidenten festgelegten politischen Prioritäten. Dieses Programm dient auch uns als Parlament zur Orientierung für die Planung unserer Arbeit mit der Kommission.

Am Dienstagnachmittag präsentierte Kommissions-Vizepräsident Timmermans nun das Programm bis Ende 2018. Neben der Förderung von Arbeitsplätzen, Wachstum und Investitionen stellt die Europäische Kommission die Stärkung des digitalen Binnenmarkts in den Fokus und plant, in diesem Bereichen gezielt Initiativen zu starten. Weitere Themen sind u.a. neue CO²-Höchstwerte für Autos und LKWs im Rahmen einer zukunftsorientierten Klimapolitik. Ich unterstütze besonders die Absicht der Kommission, die Funktionalität der Nahrungsmittellieferkette zu verbessern und dabei vor allem die Position der Landwirte zu stärken.

2018 wird das letzte volle Arbeitsjahr der Juncker-Kommission und somit das letzte Jahr sein, in welchem sie noch größere Themen angehen wird. Deshalb unterstütze ich, dass nochmals politische Prioritäten festgelegt werden, deren Umsetzung für die Bürgerinnen und Bürger, die Mitgliedstaaten oder die EU als Ganzes einen wirklichen positiven Unterschied ausmachen können. Es ist gut und richtig, vor allem Themen mit klarem europäischem Mehrwert anzupacken!

Link zur Aussprache im Plenum:

http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1508850285112&streamingLanguage=de

Arbeitsprogramm der Kommission:

https://ec.europa.eu/info/publications/european-commission-work-programme_de

Bildunterschrift: Kommissions-Vizepräsident Timmermans im Plenarsaal in Straßburg

Foto: ©Europäisches Parlament

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