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Eine deutsch-französische Freundschaft

Donnerstag, 18. Januar 2018, 15:30 Uhr

Am 22. Januar 1963 unterschrieben Konrad Adenauer und Charles de Gaulle den „Elysée-Vertrag“, welcher das Ende der Erzfeindschaft zwischen den europäischen Nachbarländern kennzeichnet und den Beginn einer deutsch-französischen Freundschaft markiert. Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung werden kommenden Montag die Feierlichkeiten zum 55-jährigen Jubiläum des Vertrags zum Anlass nehmen, um Sondersitzungen der beiden Parlamente in Paris und Berlin abzuhalten und eine gemeinsame Resolution zu erarbeiten, die ein bilaterales Abkommen in Form eines neuen Elysée-Vertrags einleiten soll. Zudem soll ein „Deutsch-Französisches Parlaments-Abkommen“ vorbereitet und im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Schließlich werden bilaterale Initiativen und die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte gefordert.

Es geht dabei nicht nur um das Europa als Ganzes, sondern eben auch um das Europa auf kleinem Raum. Transnationale Projekte wie gemeinsame Energienetzwerke, grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen oder die Zusammenarbeit von Schulen sind nur eine Seite, die Umsetzung und der direkt sichtbare Einfluss für die Menschen vor Ort auf regionaler Ebene die andere.

Die deutsche Grenze zum Elsass gilt als Prototyp der Zusammenarbeit von einzelnen Regionen und der Umsetzung des Binnenmarktes. Die offenen Grenzen schufen Raum für die Verwirklichung von großen Projekten. Ein Meilenstein der Zusammenarbeit am Oberrhein stellt sicher die Anbindung der Straßburger Tramlinie nach Kehl dar, welche seit 2017 die beiden Städte miteinander verbindet und ein weiteres Sinnbild für die deutsch-französische Freundschaft ist. Europa für die Bürger erfahrbar machen aber ebenso die touristischen, administrativen, kulturellen und viele weiteren Projekte, welche vor allem aus Interreg-Mitteln der Europäischen Union kofinanziert wurden.

Es ist einiges passiert seit der historischen Unterzeichnung des Vertrages, aus dem intensive deutsch-französische Beziehungen wuchsen. Geht es um die europäische Integration, spielen Frankreich und Deutschland, oft als „Motor der EU“ bezeichnet, immer noch eine Vorreiterrolle und stehen dabei gleichzeitig in besonderer Pflicht. Ich kann mich der Resolution des Bundestags nur anschließen und bin der Meinung, dass die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern weiter vertieft werden muss, auf staatlicher wie regionaler sowie politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene. Diese Sichtweise verlange ich ebenso von einer neuen deutschen Regierung, wobei zu erörtern bleibt, welche der unlängst geäußerten Forderungen von Präsident Macron auch wirklich umsetzbar sind.

Link mit Informationen zum Thema auf der Seite des deutschen Bundestags:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw04-elysee-vertrag/536950

Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/004/1900440.pdf

Link zu Projekten des Interreg-Programms am Oberrhein:

http://www.interreg-oberrhein.eu/projekte/liste-der-projekte/

Bildunterschrift: Deutschland und Frankreich wollen einen neuen Elysée-Vertrag unterzeichnen.

Foto: picture-alliance/Ulrich Baumgarten

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