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Einsetzung eines Sonderausschusses für Genehmigungsverfahren von Pestiziden

Donnerstag, 08. Februar 2018, 13:00 Uhr

Am Dienstag beschloss das Europäische Parlament die Einsetzung eines sogenannten „Sonderausschusses für das Genehmigungsverfahren der Union für Pestizide“, am Donnerstag wurde über dessen namentliche Zusammensetzung abgestimmt. Als einziges der deutschen EVP-Mitglieder wurde ich als Vollmitglied in diesen Ausschuss gewählt. Ziel wird es sein, allgemein Pflanzenschutzmittel-Genehmigungsverfahren in der EU zu durchleuchten und vor allem das in vielen Medien umstritten dargestellte Zulassungsverfahren von Glyphosat zu betrachten. Die Ausschussarbeit soll im März aufgenommen werden und zu Jahresende abgeschlossen sein.

Meines Erachtens ist die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses grundsätzlich mit Vorsicht zu betrachten. Die Arbeit eines Parlaments sollte in der Regel in den jeweiligen Fachausschüssen erfolgen, Sonderausschüsse sollten die Ausnahme darstellen. Wie dem auch sei: Der neue Ausschuss wird sich der Qualität von Studien, auf welche sich Experten und politisch Verantwortliche bei Ihren Entscheidungen stützen, sowie den möglichen Einfluss der Industrie darauf genau prüfen müssen. Dies wird eine schwierige und herausfordernde Arbeit werden.

Wir Parlamentarier sind dabei angehalten, objektiv an die Sache heranzugehen, weshalb ich bei meinem Standpunkt bleibe, welchen ich die letzten Jahre schon zu diesem Thema innehatte: Die Diskussion über die Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln muss sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse und nicht auf Emotionen gründen! Vorverurteilungen sind hier fehl am Platz.

Pressemitteilung mit Link zur Liste der Mitglieder des Untersuchungsausschusses: http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180202IPR97034/sonderausschuss-zu-pestiziden-parlament-billigt-mitgliederliste

Verabschiedetes Mandat:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0022+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Foto: ©European Parliament

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