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Abschaffung des Geoblockings beim Onlinehandel

Donnerstag, 08. Februar 2018, 13:23 Uhr

Immer mehr EU-Bürger erledigen ihre Einkäufe im Internet. Doch nicht jeder EU-Bürger kann im World Wide Web grenzenlos shoppen. Bisher waren Kunden beim Internetkauf, bedingt durch den Aufenthaltsort oder die Nationalität, auf Hindernisse gestoßen, die in einem herkömmlichen Einzelhandelsgeschäft in der Einkaufsstraße undenkbar wären.

Das sogenannte Geoblocking verwehrt den Kunden in bestimmten Mitgliedstaaten den Kauf, bietet Produkte zu unterschiedlichen Preisen an, sperrt gezielt ganze Internetseiten oder verpflichtet die Kunden, mit einer in dem jeweiligen Mitgliedstaat ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Diese Vorgehensweise orientiert sich oft an der Kaufkraft der einzelnen Mitgliedstaaten und ermöglichte bisher die Eingrenzung durch die Betreiber auf einen produktiven Markt. Zu meiner Zufriedenheit wird sich dieser Zustand der ungleichen Behandlung ändern.

Ich freue mich über den im Europäischen Parlament am Dienstag gefassten Beschluss, der Diskriminierung im Netz aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder der Niederlassung entgegenzuwirken. Zudem zur Klarstellung, da „Geoblocking“ hier etwas irreführend klingt: Es geht hierbei nicht um das EU-weite Streaming von digitalen Inhalten wie Netflix oder Mediatheken von einzelnen Fernsehsendern im Urlaub. Damit beschäftigen sich andere, noch nicht abgeschlossene Gesetzesprojekte. Die verabschiedete Geoblocking-Verordnung umfasst Waren wie Bücher oder Schuhe sowie Dienstleistungen wie die Übernachtung im Hotel. Ausgenommen von der Verordnung ist der Versand der Ware. Die Waren und Dienstleistungen sollen zukünftig für jeden EU-Bürger gleichermaßen zugänglich sein. Bisher benachteiligten Internetnutzern eröffnet sich somit eine größere Warenauswahl, aber auch den Unternehmen kommt dies zugute, da der grenzüberschreitende Online-Handel gefördert wird.

Pressemitteilung des Europäischen Parlaments:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180202IPR97022/online-shoppen-ohne-grenzen

Angenommener Texte (ab Punkt 4 samt Entschließung und konsolidiertem Text; bitte durchklicken):

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=20180206&secondRef=TOC&language=DE

Link zur Aussprache im Plenum:

http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1517857822794&streamingLanguage=de

Foto: ©EPP Group in the European Parliament

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