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Aussprache zu US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte

Donnerstag, 15. März 2018, 13:40 Uhr

Am Mittwochmorgen waren Handelskommissarin Cecilia Malmström und Wettbewerbskommissar Jyrki Katainen in Straßburg zu Gast, um gemeinsam mit den Abgeordneten über eine angemessene Reaktion auf die neuen US-Einfuhrzölle zu beraten. Vergangene Woche hatte US-Präsident Donald Trump Zölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium zum Schutz der heimischen Industrie bekannt gegeben.

Mit den Zöllen reagiert Trump auf die globalen Überkapazitäten und den damit zusammenhängenden Preisverfall bei Stahl und Aluminium. Die Einfuhrzölle richten sich dabei vor allem an die chinesische Regierung, welche aufgrund von massiven staatlichen Beihilfen Produkte zu Dumpingpreisen exportiert. Dass die gleichen Zölle jedoch für europäische Exportgüter anfallen, ist nicht nachvollziehbar und stellt die engen transatlantischen Handelsbeziehungen in Frage.

Während der Debatte wies Malmström die Behauptung zurück, dass die EU eine unfaire Handelspolitik betreibe. So hätte die EU auch im Rahmen der TTIP-Verhandlungen versucht, die Einfuhrzölle zu reduzieren und amerikanischen Produkten einen besseren Marktzugang zu gewähren. Eine Fortsetzung der Verhandlungen lehnt Trump derweil jedoch ab.

Die Abgeordneten haben nun darüber beraten, welche Maßnahmen getroffen werden sollten, um die EU-Bürger vor möglichen Auswirkungen der US-Zölle zu schützen. Die Kommission hat bereits angekündigt, ihrerseits Strafzölle auf US-amerikanische Produkte zu verhängen und gemeinsam mit anderen betroffenen Ländern die Welthandelsorganisation (WTO) um ein Schlichtungsverfahren zu ersuchen.

Klar ist für mich, dass eine Rückkehr zum Protektionismus keine angemessene Antwort auf die Herausforderungen des globalen Handels bietet. Die Gegenmaßnahmen der EU sollten daher verhältnismäßig und gezielt sein und sich an den internationalen Vorgaben der WTO orientieren.

Link zur Pressemitteilung des Europäischen Parlaments:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180309IPR99430/abgeordnete-handelskriege-vermeiden-globale-stahl-uberkapazitaten-bekampfen

Link zur Plenardebatte:

http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1521012746440&streamingLanguage=de

Foto: ©EPP Group in the European Parliament

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