Aktuell

Bild: In der Debatte zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission sprach für die EVP am
Mittwoch auch Lena Düpont von der CDU. © European Union 2025 - Source: EP / Fred Marvaux.

Seit Ende 2024 sind die 27 Kommissarinnen und Kommissare aus den 27 EU-Ländern bestätigt. Nun hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr erstes Arbeitsprogramm dieser Legislaturperiode in Straßburg vorgestellt. Darüber haben sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am Mittwoch ausgetauscht.

Ich finde es ist höchste Zeit, dass sich die EU-Kommission an die Arbeit macht. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump und seinen erratischen Ankündigungen sind die globalen Herausforderungen noch größer geworden. Europa muss jetzt liefern. Es ist deshalb gut, dass die EU-Kommission das Thema Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ganz oben auf ihre Agenda setzt.

Dazu gehört das richtige und wichtige Signal eines umfassenden Entlastungspakets, das noch in diesem Frühjahr kommen soll. Wir als CDU/CSU-Gruppe haben dies seit Jahren gefordert. Unsere Unternehmen brauchen dringend eine Gesetzgebung, die Bürokratie abbaut und Planungssicherheit bietet. Das gilt auch ganz besonders für die deutsche Wirtschaft, die unter der Ampel-Regierung regelrecht heruntergewirtschaftet worden ist und nun global abgehängt zu werden droht. Ohne ein wettbewerbsfähiges Deutschland kann sich auch Europa nicht behaupten.

Beim Thema Verteidigung muss sich jetzt ebenfalls etwas tun. Europa muss in der Lage sein, selbst Verantwortung zu übernehmen. Die Zeiten, in denen wir uns beruhigt an der Schulter unserer amerikanischen Freunde ausruhen konnten, sind endgültig vorbei. Es ist gut, dass die EU-Kommission das verstanden hat und die europäischen Fähigkeiten entsprechend stärken will.

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Niebler/Caspary zum Arbeitsprogramm der Kommission – Bürokratieabbau jetzt! https://www.cducsu.eu/artikel/nieblercaspary-zum-arbeitsprogramm-der-kommission-buerokratieabbau-jetzt

Link zu weiteren Informationen der EU-Kommission: Was wird die Kommission 2025 tun? Entdecken Sie das Arbeitsprogramm: https://commission.europa.eu/news/what-will-commission-do-2025-discover-its-work-programme-2025-02-12_en?prefLang=de&etrans=de

Link zu weiteren Informationen der EU-Kommission auf Englisch (PDF zum Download): Explaining the Commission work programme 2025: https://commission.europa.eu/document/download/537a45af-ad64-494c-a165-6410b10657b0_en?filename=CWP_2025_explained_en.pdf