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Bild: Roberta Metsola und Ursula von der Leyen am Dienstag in Straßburg. © European
Union 2024 - Source: EP / Daina Le Lardic.

Nach vielen Spekulationen war es am Dienstag soweit: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Aufgaben- und Ressortverteilung der neuen EU-Kommission vorgestellt. Nun herrscht Klarheit, welche Aufgaben die 26 von ihren Heimatländern nominierten EU-Kommissare und Kommissarinnen in den kommenden Jahren wahrnehmen sollen.

Aus Sicht von CDU und CSU ist der Kommissionspräsidentin das Personalpuzzle geglückt. Wettbewerbsfähigkeit steht als das Querschnittsthema über allem und gerade für die wirtschaftspolitischen Kernbereiche sind kompetente Kommissarinnen und Kommissare aus der Europäischen Volkspartei vorgesehen. Die neue finnische Exekutiv-Vizepräsidentin für die technologische Souveränität und Digitales, Henna Virkkunen, der erfahrene Lette Valdis Dombrovskis für Wirtschaft, Produktivität und Bürokratieabbau sowie der Pole Piotr Serafin für den Haushalt sind für absolute Schlüsselthemen zuständig. Auch die wichtigen Bereiche Klimaschutz, Landwirtschaft, Migration, Verteidigung, Forschung und Finanzdienstleistungen werden von EVP-Kommissaren besetzt.

Kritisch beobachten muss man die neue Exekutiv-Vizepräsidentin für den Wandel zu sauberen Technologien, die Sozialistin Teresa Ribera aus Spanien. Ihr eilt der Ruf voraus, eine umwelt- und klimapolitische Hardlinerin zu sein.

Insgesamt hat Ursula von der Leyen ein überzeugendes, ausgewogenes Tableau für ihre neue Kommission vorgelegt. Die Verantwortung wird dabei personell, politisch und geographisch verteilt. Die Kandidaten für die neue EU-Kommission müssen sich nun anspruchsvollen Anhörungen im Europäischen Parlament stellen, in denen sie sowohl hinsichtlich ihrer fachlichen als auch persönlichen Eignung geprüft werden. Erst wenn alle 26 Kandidatinnen und Kandidaten grünes Licht aus dem Parlament haben, stimmt das Europaparlament über die gesamte neue EU-Kommission ab. Derzeit wird mit einer Abstimmung Ende November und einem Amtsantritt im Dezember 2024 gerechnet.

Link zur Presseerklärung von Präsidentin von der Leyen zum nächsten Kollegium der Kommissionsmitglieder: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_4723

Link zur Pressemitteilung auf Englisch: Future Commission discussed by EP leaders: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240917IPR24034/future-commission-discussed-by-ep-leaders

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Caspary/Niebler – Überzeugendes, ausgewogenes Tableau der neuen Kommission: https://www.cducsu.eu/artikel/casparyniebler-ueberzeugendes-ausgewogenes-tableau-der-neuen-kommission