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Drohnenabwehr für die EU

Bild: Nach der Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Drohnenabwehr
gratuliert ihr Lena Düpont (CDU) zum Geburtstag. © European Union 2025 - Source: EP /
Philippe Buissin.

Nachdem Drohnen über verschiedenen kritischen Standorten in Deutschland, Dänemark, Belgien, Polen und Rumänien gesichtet wurden, sorgte das für viel Chaos. Flughäfen, so auch der Münchner Flughafen, wurden gesperrt, Flüge fielen aus und Passagiere strandeten in den Terminals. Von Zufall kann hier keine Rede sein, daher ist klar, dass die EU geschlossen darauf reagieren und ihren Luftraum besser schützen muss.

In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die zunehmenden Bedrohungen: „Es handelt sich nicht um Zufälle. Es ist eine kohärente und eskalierende Kampagne, um unsere Bürger zu verunsichern, unsere Entschlossenheit zu testen, unsere Union zu spalten und unsere Unterstützung für die Ukraine zu schwächen. Es ist an der Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen. Das ist hybride Kriegsführung, und wir müssen sie sehr ernst nehmen.“

Sie rief dazu auf, dass Europa darauf reagieren und sich gegenseitig mit Know-how bei Drohnenangriffen unterstützen müsse. Sie nannte das „Solidarität in Aktion“. Doch von der Leyen forderte auch mehr Abschreckung, um den Frieden zu erhalten. Europa brauche dringend eine strategische Reaktionsfähigkeit, so die Kommissionspräsidentin.

Beim Treffen in Kopenhagen hatten die Staats- und Regierungschefs letzte Woche bereits ein Rahmendokument dazu vorgestellt. Nun gilt es daraus einen konkreten Plan zu erstellen. Dies wird im Rahmen der Agenda „Bereitschaft 2030“ geschehen. Durch diese Agenda sollen rund 800 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 mobilisiert werden. Geplant ist ein Drohnenwall, um den europäischen Luftraum besser zu schützen. Dann sollen die als kritische Fähigkeiten benannten Bereiche wie Luftverteidigung, Cyberkriegsführung und elektronische Kampfführung ausgebaut werden. Und schließlich geht es um die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie innerhalb Europas.

Im Europäischen Parlament haben wir Abgeordneten am Donnerstag die Verletzungen des europäischen Luftraums verurteilt. Die Infrastruktur der EU darf nicht beeinträchtigt werden. Wir müssen Handlungsbereitschaft beweisen. Jeder Drittstaat, der versucht, die Souveränität eines Mitgliedstaats zu verletzen, muss mit einer sofortigen Reaktion rechnen. Die Sanktionen gegen Russland müssen erhöht werden. Wir brauchen eine Europäische Verteidigungsunion. Das haben wir auch in der Entschließung gefordert. Diese wurde mit 469 Ja-Stimmen, 97 Stimmen dagegen und 38 Enthaltungen angenommen.

Ich bin überzeugt davon, dass wir zwar sehr viel Arbeit vor uns haben, um diese neuen Herausforderungen zu bewältigen, doch dass es uns so gelingen wird, den Frieden in Europa zu bewahren.

 

Link zur Pressemitteilung: Abgeordnete fordern geeinte EU-Reaktion auf Bedrohungen durch Russland: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20251003IPR30664/abgeordnete-fordern-geeinte-eu-reaktion-auf-bedrohungen-durch-russland

Link zum Video mit der Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu den Drohnensichtungen in Europa: https://multimedia.europarl.europa.eu/de/video/united-response-to-recent-russian-violations-of-the-eu-member-states-airspace-and-critical-infrastructure-opening-statement-by-ursula-von-der-leyen-president-of-the-european-commission_I278450

Link zum Text der Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (PDF zum Download): https://ec.europa.eu/commission/presscorner/api/files/document/print/de/speech_25_2316/SPEECH_25_2316_DE.pdf

 

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