Aktuell

Bild: © MichaelGaida auf Pixabay

Die Corona-Pandemie hat immer noch weitreichende Einschnitte in unser Privat- und Arbeitsleben zur Folge und zuletzt stieg die Zahl der Infizierten in einigen Mitgliedstaaten wieder stark an. Doch was zusätzlich zu großer Verunsicherung führt und die Bewegungsfreiheit innerhalb Europas stark einschränkt, sind die unterschiedlichen, länderabhängigen Maßnahmen und Vorschriften.

Wo herrscht Maskenpflicht? Welcher Bereich liegt in einer roten, orangen oder grünen Zone? Ist die Grenze geöffnet oder geschlossen? Gilt die Quarantäne für fünf, zehn oder 14 Tage? Was gilt heute? Und was gilt ab morgen? Wo erhalte ich belastbare Auskünfte? Wie muss ich mich im grenzüberschreitenden Raum verhalten? Diese und weitere Fragen stellen sich notgedrungen viele Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, denn die in Europa gültigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind nach wie vor ein nicht zu überblickender Flickenteppich.

Das Europaparlament hat diese Woche zu den in der EU gültigen Corona-Maßnahmen debattiert und eine Entschließung angenommen, die die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auffordert, schnellstmöglich zu einheitlicheren Regeln in Europa zu kommen. Das Parlament unterstützt damit die Kommission und die deutsche Bundesregierung, die den anderen EU-Mitgliedstaaten bereits entsprechende Vorschläge vorgelegt hatten. Bislang werden diese zwischen den Mitgliedstaaten jedoch nur diskutiert, ohne zu konkreten Ergebnissen zu kommen.

Das Parlament macht nun Druck. Die derzeitigen Unterschiede sind gewaltig. Beispiel Corona-Tests: Bislang sind diese in manchen Mitgliedstaaten sofort bei der Einreise aus einem Risikogebiet verpflichtend, in anderen kann erst nach fünf Tagen getestet werden. Darüber hinaus werden die Testergebnisse nur in der jeweiligen Landessprache zur Verfügung gestellt, was die Anerkennung des Testergebnisses in anderen Mitgliedstaaten erschwert. Dass es zudem keine einheitlichen EU-Kriterien für die Klassifizierung einer Region als Risikogebiet gibt und auch die Arbeit der COVID-19 Tracing Apps über Grenzen hinweg noch nicht gewährleistet ist, wird in der Entschließung ebenso kritisiert, wie Grenzschließungen für bestimmte Staatsangehörige nach undurchsichtigen Kriterien.

Link zur Pressemitteilung: Corona: Medizinische Beurteilungen und Maßnahmen EU-weit harmonisieren: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20200910IPR86818/corona-medizinische-beurteilungen-und-massnahmen-eu-weit-harmonisieren

Link zu weiteren Informationen: Coronavirus - Reaktion der EU: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus

Link zu weiteren Informationen: Coronavirus - Zeitleiste der EU-Maßnahmen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/society/20200424STO77802/coronavirus-zeitleiste-der-eu-massnahmen

Link zum Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC, Website auf Englisch): https://www.ecdc.europa.eu/en