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Bild: Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, äußert sich zu
den kritischen Rohstoffen. © European Union 2023 - Source: EP / Mathieu Cugnot.

Nach einer Debatte am Vormittag stimmten die Europaparlamentarier am Dienstagmittag über das Thema „Kritische Rohstoffe“ ab. Die Mitgliedstaaten und das Parlament hatten sich bereits Anfang November auf das Gesetz geeinigt.

Das Gesetz zu kritischen Rohstoffen (auf Englisch: „Critical Raw Materials Act“) sieht vor, dass bis 2030 mindestens 40 Prozent des Rohstoffverbrauchs in der EU erzeugt werden und der Anteil an Recycling auf 25 Prozent steigt. Zudem darf kein Drittstaat mehr als 65 Prozent des Rohstoffverbrauchs der EU decken.

Moderne Technologien benötigen Rohstoffe wie z.B. Lithium. Wir wollen Europas Lieferketten dafür diverser, widerstandsfähiger und unabhängiger machen. Die neue EU-Verordnung über kritische Rohstoffe ist ein wichtiger Schritt. Wir stärken damit unsere heimische Industrie und sichern Investitionen in die Zukunft, etwa in effizienteres Abfallmanagement für Rohstoffe. Indem wir den Bezug von Rohstoffen aus Drittländern deckeln, befreien wir uns aus der Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten. Wir setzen Ziele für die heimische Förderung und Verarbeitung und schreiben die Diversifizierung fest. Das Gesetz muss damit sowohl als Warnschuss an China als auch als Einladung für neue strategische Partnerschaften im Rohstoffbereich verstanden werden. Dass auch die Kohärenz mit anderer Gesetzgebung fest verankert wurde, begrüße ich. Die neue Verordnung ist ein fundamentaler Fortschritt zur besseren Sicherung der Grundlage unserer europäischen Industrie, insbesondere für die Zukunftstechnologien, die wir gezielt ausbauen wollen.

Link zur Pressemitteilung: Kritische Rohstoffe – Parlament stimmt für sichere Versorgung und Souveränität: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20231208IPR15763/kritische-rohstoffe-parlament-stimmt-fur-sichere-versorgung-und-souveranitat

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Bentele – EU-Rohstoffgesetz in Rekordzeit verabschiedet: https://www.cducsu.eu/artikel/bentele-eu-rohstoffgesetz-rekordzeit-verabschiedet

Link zu weiteren Informationen des Europäischen Parlaments (PDF auf Englisch zum Download): EU Legislation in Progress – Critical raw materials act: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2023/747898/EPRS_BRI(2023)747898_EN.pdf