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Seit dem 15. Juni sind die Grenzkontrollen im Schengen-Raum aufgehoben. Darüber hatten sich die EU-Innenminister verständig. Es ist richtig und wichtig, dass wir innerhalb Europas zur normalen Reisefreizügigkeit zurückkehren können. Besonders in Grenzregionen leiden Arbeitnehmer und Unternehmen unter den oft langen Umwegen. Auch Baden-Württemberg ist davon betroffen. Die Mitgliedstaaten müssen nun alles dafür tun, dass erneute Corona-Ausbrüche regional bekämpft werden, und in diesen Fällen keine neuen Grenzkontrollen eingeführt werden.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Kontaktnachverfolgung grenzüberschreitend funktioniert und auch die Corona-Apps der einzelnen Mitgliedsstaaten möglichst europaweit kompatibel sind. Das sollten die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten sicherstellen. Auch sollte die EU dringend verhindern, dass das Virus aus anderen Ländern nach Deutschland eingeschleppt wird. Die Beschränkungen für die Einreise in die EU für Personen aus Drittstaaten sollen ab 1. Juli schrittweise wieder aufgehoben werden.

Für die Einreise aus anderen Kontinenten müssen wir die Entwicklung außerhalb Europas genau beobachten. Die EU-Mitgliedstaaten sind aufgefordert, eine Liste derjenigen Länder zu erstellen, für die das Einreiseverbot schon bald aufgehoben werden kann. Kriterien sollen die epidemiologische Lage sowie die Reaktion der Länder auf die durch das Coronavirus ausgelöste Krise sein. Für die Westbalkanländer Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien soll der Einreisestopp bereits zum 1. Juli fallen.

Link zu weiteren Informationen: Schengen - Europa ohne Grenzkontrollen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-grenzen/20190612STO54307/schengen-europa-ohne-grenzkontrollen

Link zu weiteren Informationen: Schengen: Herausforderungen des grenzfreien Raums: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-grenzen/20180525STO04311/schengen-herausforderungen-des-grenzfreien-raums