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Rede zur Lage der Union

17. September 2021

Am Mittwoch hat Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ihre zweite Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten und dabei ihre Pläne für die zweite Hälfte der Legislaturperiode dargelegt. Ihre Hauptthemen waren Corona, Klima, Wirtschaft und Außenpolitik. Aufsehen erregte ihre Ankündigung, ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufbauen zu wollen. Damit sollen der Halbleitermangel angegangen und die Unabhängigkeit Europas gestärkt werden. Bisher ist Europa in dieser Hinsicht auf Importe aus Asien angewiesen. Von der Leyen kündigte deshalb ein europäisches Chips-Gesetz an, das die europäischen Forschungs- und Testkapazitäten zusammenbringt und die Investitionen der EU und der Mitgliedstaaten koordiniert.

Ursula von der Leyen hob mit Blick auf die weltweite Corona-Pandemie hervor, dass Europa bei den Impfquoten eine Vorreiterrolle einnehme. Jetzt müsse es darum gehen, die Impfquoten in ärmeren Ländern voranzubringen. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass Europa bis Mitte nächsten Jahres 200 Millionen Impfdosen an die Covax-Initiative spenden werde. Darüber hinaus lobte sie die Solidarität der Mitgliedstaaten in der „schwersten globalen Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten“. Dass vor allem junge Leute von der Krise hart getroffen worden sind, will die EU-Kommission nun in den Fokus rücken. Von der Leyen erklärte, dass 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend ausgerufen werden solle. Mit dem neuen ALMA-Programm soll ein europäisches Austausch-Programm junger Berufstätiger an den Start gehen.

Mit Blick auf die Zukunft sagte sie: „Es besteht also kein Zweifel: auch im nächsten Jahr ist Charakter gefragt. Aber ich bin mir sicher: Erst wenn man getestet wird, zeigen sich Geist und Seele wahrhaftig. Wenn ich mich in unserer Union umschaue, dann weiß ich, dass Europa diese Probe bestehen wird. Was mich so zuversichtlich macht, ist die Inspiration, die wir aus der jungen Generation in Europa schöpfen können. Denn unsere Jugend steht für Einfühlungsvermögen und Solidarität. Sie spürt zutiefst, dass wir Verantwortung gegenüber unserem Planeten haben. Sie sorgt sich um ihre Zukunft, aber sie ist vor allem entschlossen, diese Zukunft besser zu gestalten. Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln.“

Die CDU/CSU-Gruppe hat in der mehrstündigen Debatte darauf hingewiesen, dass sich die zur Bewältigung der Coronakrise aufgebauten Schulden-Instrumente nicht verstetigen dürfen. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass es in der Europäischen Union nicht zu einer dauerhaften Umverteilung kommt. Der Steuerzahler in Deutschland darf nicht für die Schulden der anderen Euro-Länder haften.

Link zur Pressemitteilung: Lage der EU: Kampf gegen Corona, Wiederaufbau, Klima und Außenpolitik: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20210910IPR11905/lage-der-eu-kampf-gegen-corona-wiederaufbau-klima-und-aussenpolitik

Link zu Informationen der Europäischen Kommission: Rede zur Lage der Union 2021 incl. Video: https://ec.europa.eu/info/strategy/strategic-planning/state-union-addresses/state-union-2021_de

Link zum Text der Rede der Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union – 2021: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/SPEECH_21_4701

Link zum Video: Was ist die Debatte zur Lage der Union?: https://multimedia.europarl.europa.eu/de/what-is-the-state-of-the-european-union-debate_B01-ESN-200903_ev

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