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Bild: Marion Walsmann spricht als Berichterstatterin der EVP auf der Pressekonferenz zur
Sicherheit von Spielzeug. © European Union 2024 - Source: EP / Denis Lomme.

Gefährliches Spielzeug hat im Kinderzimmer nichts zu suchen. Es ist inakzeptabel, dass Spielzeug schon seit Jahren die Liste der am häufigsten gemeldeten Produktkategorien im Europäischen Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte anführt. Es ist höchste Zeit, dass die EU künftig Kinder besser vor gefährlichen chemischen Stoffen schützt.

Die seit 2009 geltende Spielzeugrichtlinie musste dringend aktualisiert und beispielsweise mit Blick auf chemische Risiken und veränderte Vertriebswege nachgebessert werden. Auch dass die Risiken, die von vernetztem Spielzeug ausgehen, begrenzt werden sollen, sind gute Nachrichten. Wir brauchen europaweit ein einheitlich hohes Sicherheitsniveau.

Zahlreiche Spielzeuge, die als gefährlich eingestuft werden, stammen aus Drittländern. Dass die EU jetzt Hersteller dazu verpflichten will, für Spielzeug einen digitalen Produktpass auszustellen, ist ein weiterer wichtiger Fortschritt. Die neue Verordnung wird dazu führen, dass unsicheres Spielzeug erst gar nicht auf den Markt gelangt. Bestehende Verbote gefährlicher Chemikalien werden ausgeweitet, etwa auf solche, die sich auf das Hormonsystem von Kindern oder deren Atemwege auswirken. Online-Marktplätze werden künftig verpflichtet, einschlägige Warnungen gut sichtbar anzuzeigen.

Der Produktpass wird die gegenwärtige schriftliche Konformitätserklärung ersetzen und dadurch nicht nur den bestehenden Verwaltungsaufwand reduzieren, sondern vor allem die Kontrolle und Durchsetzung durch die Marktüberwachungs- und Zollbehörden effizienter gestalten. Dieser Produktpass muss an den EU-Grenzen von Importeuren vorgezeigt werden. Damit ermöglichen wir den Behörden effizienter gegen unsicheres Spielzeug aus Drittländern, welches vor allem über Online-Marktplätze in den Binnenmarkt gelangt, vorzugehen.

Die EU-Kommission hatte im Juli 2023 die Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie vorgeschlagen. Die Reform ist nötig, um den Anforderungen bezüglich chemischer Inhaltsstoffe sowie neuer Vertriebswege Rechnung zu tragen. Zuletzt war jedes fünfte Produkt, das von der EU als gefährlich eingestuft und deshalb aus dem Verkehr gezogen wurde, ein Spielzeug. Bei der Abstimmung am Mittwoch hat das Plenum nun seine Position festgelegt. Jetzt müssen sich noch die Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Linie verständigen.

Link zur Pressemitteilung: Strengere EU-Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240308IPR19012/strengere-eu-vorschriften-fur-die-sicherheit-von-spielzeug

Link zu weiteren Informationen des Europäischen Parlaments (Auf einen Blick, PDF zum Download): Sicherheit von Spielzeug: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/ATAG/2024/759611/EPRS_ATA(2024)759611_DE.pdf

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Walsmann – Kinderspielzeug muss zu einhundert Prozent sicher sein: https://www.cducsu.eu/artikel/walsmann-kinderspielzeug-muss-zu-einhundert-prozent-sicher-sein