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Bild: Abstimmung im Europäischen Parlaments zur Unterstützung der Ukraine. © European
Union 2024 - Source: EP / Fred Marvaux.

Seit über 1000 Tagen führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mit der Abstellung nordkoreanischer Streitkräfte, die auf russischer Seite gegen die Ukraine kämpfen, hat Präsident Wladimir Putin eine neue Stufe der Eskalation gezündet. Auch die massiven Bombardements gegen zivile Einrichtungen und die ukrainische Energieversorgung zeigen, dass Putin weiter rücksichtslos den Krieg fortsetzen wird. Umso mehr ist Geschlossenheit unter den europäischen Staaten entscheidend.

Wir von der EVP fordern Bundeskanzler Olaf Scholz auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und beispielsweise endlich Taurus-Raketen zu liefern. Deutschland muss in dieser historischen Stunde auf der richtigen Seite stehen: Bei unseren Partnern in den USA, Großbritannien, Frankreich, Polen und nicht an der Seite des Putin-Freundes Viktor Orban.

Klar ist: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist nicht nur ein Angriff auf ein souveränes Land, sondern auch ein Angriff auf die grundlegenden Werte der internationalen Gemeinschaft – Freiheit, Demokratie, die Einhaltung völkerrechtlicher Verträge und die Achtung der Menschenrechte. Auf den Schlachtfeldern und in den Schützengräben der Ukraine wird auch das Schicksal Europas entschieden. Die EU und auch Deutschland müssen alles tun, was nötig ist, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnt. Wir werden weiter an der Seite der Ukraine stehen, so lange wie nötig.

Am Dienstag haben wir gemeinsam mit Vertretern von Rat und Kommission im Plenum die zunehmende Militär-Kooperation zwischen Russland und Nordkorea im Krieg gegen die Ukraine debattiert. Am Donnerstagmittag wurde über die Entschließung dazu abgestimmt.

Link zur Pressemitteilung: Beteiligung China, Nordkorea – Mehr militärische Unterstützung für die Ukraine: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20241121IPR25543/beteiligung-china-nordkorea-mehr-militarische-unterstutzung-fur-die-ukraine

Link zum Video der Debatte: https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/vod.html?mode=chapter&vodLanguage=DE&internalEPId=2017006403216&providerMeetingId=734a3e93-1a6e-4ad5-35c2-08dd07b11f71#