Aktuell

Bild: © Pexels auf Pixabay

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben die EU-Kommission aufgefordert, die Verkehrsinfrastruktur in Europa schneller zukunftsfit zu machen. Am Mittwoch haben wir über die Reform der sogenannten „Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze“ (TEN-V) abgestimmt und eine ambitionierte Überarbeitung der Leitlinien gefordert. Konkret geht es dabei um den rechtlichen Rahmen für Großprojekte, für die die Mitgliedstaaten eine Förderung durch die EU beantragen können. Wir haben darauf gedrängt, den europaweiten Ausbau von Eisenbahnstrecken, Straßen, Binnenwasserstraßen, Seeschifffahrtswegen, Häfen, Flughäfen und Bahnstationen zu beschleunigen. Nur wenn die Verkehrswege des Binnenmarktes einen reibungslosen Transport von Gütern und Personen ermöglichen, kann Europa im globalen Rennen um Wachstum, Wohlstand und Märkte seine Wettbewerbsfähigkeit sicherstellen.

Unser Ziel ist es, Lücken zu schließen und Engpässe sowie technische Barrieren zu beseitigen. Dies wird auch dazu beitragen, den wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere europäische Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig und krisenfest wird. Der Grundstein für den Übergang zu einer intelligenten, nachhaltigen und sicheren Mobilität muss jetzt gelegt werden.

Für die CDU/CSU steht fest, dass Emissionen aus dem Verkehrssektor nur reduziert werden können, wenn auch die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt wird. Gleichzeitig muss Mobilität erschwinglich bleiben. Wir fordern daher einen verstärkten Infrastrukturausbau bei allen Verkehrsträgern, eine angemessene Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaresistente Wasserstraßen, umfassende Eisenbahnsysteme und einen stärkeren Fokus auf Multimodalität. Die Forschung und Entwicklung von innovativen Mobilitätslösungen - wie zum Beispiel die Magnetschwebebahntechnologie - müssen gefördert werden.

Das Europäische Parlament spricht sich klar und deutlich für eine ambitionierte Revision aus. Wir bekennen uns zu den Fertigstellungsterminen für das Kernnetz bis zum Jahr 2030 und für das Gesamtnetz bis 2050. Wir fordern daher, dass es keine fundamentalen Änderungen bei den Netzwerkkarten geben soll, solange die Kernnetze noch nicht fertiggestellt sind. Mit Blick auf den Brexit ist es außerdem wichtig, die Konnektivität Irlands sicherzustellen. Die EU-Kommission plant im 3. Quartal dieses Jahres ihren legislativen Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V Leitlinien vorzulegen.

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Gieseke - Europäische Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig machen: https://www.cducsu.eu/artikel/gieseke-europaeische-verkehrsinfrastruktur-zukunftsfaehig-machen

Link zu weiteren Informationen: 2021 – Europäisches Jahr der Schiene: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20210107STO95106/2021-europaisches-jahr-der-schiene