Aktuell
Umsetzung der Spielzeugrichtlinie
Am 19. November 2020 hat die EU-Kommission die Evaluierung der Spielzeugrichtlinie (auf Englisch „Toy Safety Directive“, kurz TSD) vorgelegt. Sie soll bis Ende 2022 überarbeitet werden. Die Reform ist notwendig, um den Anforderungen bezüglich chemischer Inhaltsstoffe sowie neuer Vertriebswege Rechnung zu tragen.
Jedes fünfte in der EU als gefährlich identifizierte Produkt ist ein Spielzeug. Oft enthält es giftige Chemikalien, lose Kleinteile oder leicht entflammbares Material, die zu Krebs führen oder Genmutationen hervorrufen können. Das darf nicht sein. Solche unsicheren Spielzeuge haben in Kinderzimmern nichts zu suchen. Größtenteils gelangen sie über Online-Marktplätze direkt in Kinderhände. Ein weiteres Problem: Durch vernetzte Spielzeuge und Online-Vertriebswege entstehen neue Risiken, auf welche der Gesetzgeber im Zweifel rasch reagieren muss.
Aus diesem Grund hat das Europaparlament nun bei der anstehenden Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie strengere Regeln gefordert. Die Abgeordneten sprachen sich dafür aus, die EU-Vorschriften für die Sicherheit von Spielsachen an die Realität anzupassen.
Wir brauchen ein höchst mögliches Maß an Schutz für die Kinder in der gesamten EU, daher haben wir auch eine effizientere Rechtsdurchsetzung sowie mehr Ressourcen für die Marktüberwachungsbehörden gefordert. Eine enge Zusammenarbeit mit den Zollbehörden ist dabei essentiell. Aber auch die Online-Marktplätze sollen künftig mehr dazu beitragen, die schwarzen Schafe aus dem Verkehr zu ziehen, sodass die Einfuhr von unsicherem Spielzeug wirksamer unterbunden werden kann.
Für mich ist klar: Die Maßnahmen sind nicht nur notwendig für die Sicherheit unserer Kinder, sondern sie schaffen auch Rechtssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen.
Link zur Pressemitteilung: Sicherheit von Spielzeug – Für strengere EU-Vorschriften zum Schutz von Kindern: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20220210IPR23018/sicherheit-von-spielzeug-fur-strengere-eu-vorschriften-zum-schutz-von-kindern
Link zu EP-Hintergrundinformationen: Umsetzung der Spielzeug-Richtlinie (PDF): https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/ATAG/2022/698912/EPRS_ATA(2022)698912_DE.pdf
Link zu weiteren Informationen der Europäischen Kommission auf Englisch: Toy Safety in the EU: https://ec.europa.eu/growth/sectors/toys/toy-safety_de