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Bild: Ursula von der Leyen bleibt bis 2029 Kommissionspräsidentin des Europäischen
Parlaments. © European Union 2024 - Source: EP / Philippe Stirnweiss.

Am gestrigen Donnerstag wurde Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt. In geheimer Abstimmung stimmten 401 Abgeordnete für von der Leyen, 284 dagegen, und 22 Stimmzettel waren leer oder ungültig.

In ihrer Kandidatenrede sagte Ursula von der Leyen: „Verehrte Abgeordnete, unsere Entscheidungen sind immer auch Scharniere des Schicksals. Und in einer Welt voller großer Herausforderungen hängt das Schicksal Europas davon ab, wie wir uns als nächstes verhalten. Trotz der enormen Leistungen, die wir erbracht und Probleme, die wir überwunden haben, steht Europa nun erneut vor einer entscheidenden Weichenstellung. Eine Entscheidung, die unsere Agenda für fünf Jahre prägen und unseren Platz in der Welt für die nächsten fünfzig Jahre bestimmen wird. Diese Wahl läuft darauf hinaus, ob wir uns von den Ereignissen und der Welt um uns herum bestimmen lassen wollen. Oder ob wir uns zusammentun und unsere Zukunft in die eigenen Hände nehmen. Diese Entscheidung liegt allein bei uns. Europa kann nicht die Diktatoren und Demagogen in der Welt nach seinen Wünschen lenken, aber es kann sich dafür entscheiden, seine eigene Demokratie zu schützen. Europa kann nicht über die Wahlen in der Welt bestimmen, aber es kann sich dafür entscheiden, in die Sicherheit und Verteidigung seines eigenen Kontinents zu investieren. Europa kann den Wandel nicht aufhalten, aber es kann sich dafür entscheiden, ihn zu nutzen und in ein neues Zeitalter des Wohlstands zu investieren und damit auch unsere Lebensqualität zu verbessern.“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht für Stabilität, entschlossenes Krisenmanagement sowie einen klaren Kompass für die Ukraine und in der transatlantischen Zusammenarbeit. Mit ihr an der Spitze ist Europa für die nächsten fünf Jahre sehr gut aufgestellt. Ihre Wiederwahl ist das richtige Signal in weltpolitisch herausfordernden Zeiten.

Folgende Themen wollen wir von der CDU/CSU und Ursula von der Leyen gemeinsam angehen: Die Verbesserung unserer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, die Migration, den Bürokratieabbau sowie die Weiterentwicklung des Green Deals.

Ich wünsche Frau von der Leyen alles Gute und viel Erfolg für ihre kommende Amtszeit.

Link zur Pressemitteilung: Europäisches Parlament wählt Ursula von der Leyen erneut zur Kommissionspräsidentin: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240710IPR22812/parlament-wahlt-ursula-von-der-leyen-erneut-zur-kommissionsprasidentin

Link zum Statement von Norbert Lins zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen: https://norbert-lins.de/artikel/statement-lins-zur-wiederwahl-von-ursula-von-der-leyen-als-praesidentin-der-europaeischen-kommission

Link zur Kandidatenrede von Ursula von der Leyen: https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/vod.html?mode=unit&vodLanguage=DE&internalEPId=1721286379304&providerMeetingId=a74e64c6-1d01-4d00-f0ab-08dca0dfef9e#

Link zur Pressemitteilung: Debatte mit Ursula von der Leyen vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240710IPR22807/debatte-mit-ursula-von-der-leyen-vor-der-abstimmung-uber-eine-zweite-amtszeit