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Bild: Der Audiovisuelle Service des Europäischen Parlaments erstellt Bild- und Filmaufnahmen
für die Berichterstattung. © European Union 2023 - Source: EP / Eric Vidal.

Auch LKW und Busse müssen sauberer werden und zukünftig weniger klimaschädliches CO₂ ausstoßen. Das ist das Ziel eines EU-Gesetzesvorschlags zu CO₂-Emissionsgrenzwerten von LKW, Bussen, Anhängern und Aufliegern. Am Dienstag positionierte sich das EU-Parlament dazu. CDU und CSU konnten sich dabei weitgehend durchsetzen und den Versuch von Grünen und Sozialdemokraten abwehren, auch bei LKW und Bussen einen Weg einzuschlagen, der alles außer Elektro- und Wasserstoffantrieben verboten hätte.

Für einen Wettbewerb der besten Technologien braucht es Technologieoffenheit anstatt Verbote und eine künstliche Beschränkung auf Elektro und Wasserstoff als einzige Antriebsart. Auf Antrag von CDU und CSU stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für die Berücksichtigung von CO₂-neutralen Kraftstoffen, sogenannten e-Fuels. Damit wird ein Fehler der vergleichbaren CO₂-Regulierung für PKW vermieden, wo eine linksgrüne Mehrheit genau dies noch ablehnte und somit das Verbrennerverbot ab 2035 durchsetzte. Für den Technologie- und Logistikstandort Europa ist es deshalb ein wichtiges Signal, dass für LKW, Busse, Anhänger und Auflieger andere Regeln kommen. Das Gesetz wird nun in Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten finalisiert.

Link zur Pressemitteilung auf Englisch: Parliament backs new rules to reduce air pollution from trucks and buses: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20231117IPR12204/parliament-backs-new-rules-to-reduce-air-pollution-from-trucks-and-buses

Link zu weiteren Informationen auf Englisch (PDF zum Download): Briefing – EU Legislation in Progress: CO₂ emission performance standards and reporting obligations for new heavy-duty vehicles: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2023/747880/EPRS_BRI(2023)747880_EN.pdf