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Debatte mit Macron zur Zukunft der EU

Donnerstag, 19. April 2018, 13:05 Uhr

Am Dienstag hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron das Europaparlament in Straßburg besucht, um mit den Europaabgeordneten über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Macron betonte in seiner Rede seine Vision eines souveränen Europas.  Für eine nachhaltige Stärkung der EU gebe es laut Macron sechs Schlüssel zum Erfolg: eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, der Migrationspolitik, der wirtschaftlichen- und entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in Afrika, der Nachhaltigkeits- und Klimapolitik, der Digitalisierung und zuletzt eine stärkere gemeinsame Eurozonenpolitik.

Erste Fortschritte in diese Richtung wurden bereits gelegt, als z.B. die EU-Staaten entschieden haben, zukünftig eine engere Rüstungspolitik zu verfolgen. Auch in der Nachhaltigkeits- und Klimapolitik geht die EU bereits gemeinsame Wege. Andere, radikalere Vorschläge wie einen gemeinsamen europäischen Finanzminister und eine schnelle Vergemeinschaftung der Einlagensicherung stießen nicht nur bei mir und meinen EVP-Kollegen, sondern auch im Bundestag zurecht nicht unbedingt auf Begeisterung.

Ich stimme dem französischen Präsidenten zu, dass die Europäische Union in einer schwierigen, aber nicht unmöglichen Verfassung ist. Außerdem bin ich ebenso wie Macron der Meinung, dass die Europäische Union eine Werteunion ist. Dennoch müssen wir das Rad nicht neu erfinden. Wir sollten uns auf unsere europäischen Werte besinnen und gemeinsam die europäische parlamentarische Demokratie stärken. Dafür steht das europäische Parlament einzigartig wie keine andere internationale Institution. Deshalb können wir ein neues stärkeres Europa nur mit einem starken Europäischen Parlament sowie einer engeren Zusammenarbeit des Parlaments mit den Mitgliedstaaten und der Kommission erreichen.

Gerne möchte ich mich Macron bei einer Sache deutlich anschließen: Auch ich möchte nicht zu einer Generation der Schlafwandler gehören, sondern setze mich aktiv für die Stärkung der europäischen Werte ein. Es ist wichtig, dass die EU bei den Leuten ankommt und spürbar wird. Das sehe ich als meine und die Aufgabe meiner Kolleginnen und Kollegen hier in Straßburg an.

Plenardebatte mit Emmanuel Macron:

http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1523953276410&streamingLanguage=de

Pressemitteilung des Europäischen Parlaments:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20180411IPR01517/emmanuel-macron-verteidigt-die-idee-einer-europaischen-souveranitat

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