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Schutz des Urheberrechts nun auch im Netz

Donnerstag, 14. Februar 2019, 12:40 Uhr

Nach sechs Monaten harten Verhandlungen zwischen Europaparlament und den nationalen Regierungen ist es endlich soweit: Die EU bekommt einen Urheberrechtsschutz nun auch im digitalen Bereich. Damit steht eines der zentralen Gesetzgebungsvorhaben dieser Legislaturperiode. Und es wird den neuen Realitäten und Geschäftsmodellen des digitalen Zeitalters gerecht. Es geht darum, die Schöpfungen von Autoren und Künstlern zu unterstützen und Werke von Verlagen zu schützen. Bisher haben Online-Plattformen keine rechtliche Verantwortung für die Nutzung und das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte auf ihrer Webseite übernehmen müssen. Damit ist künftig Schluss. Die Plattformen haften künftig für die Urheberrechtsverletzungen, die auf ihren Seiten stattfinden. Das hat nichts mit „Filtern“ zu tun, wie das von manchen Unterstützern rechtfreier Räume im Internet propagiert wird. Auch Memes werden nicht beeinträchtigt. Für kleine Plattformen, die jünger als drei Jahre sind, gibt es eine Sonderregelung, wenn sie weniger als zehn Millionen Euro Jahresumsatz und fünf Millionen Klicks haben. Damit wollen wir kreativen Start-Ups helfen.

Die neue Richtlinie schützt nun auch Presseveröffentlichungen im Internet. Bisher vergüten die Plattformen diese Nutzung nicht oder nur in sehr geringem Umfang. Die Presseverleger sollen zusätzliche Vergütungen direkt mit den Journalisten teilen. Nur so kann unabhängiger Journalismus geschützt und der Berufsstand gesichert werden.

Foto: EPP Group

Links:

Pressemitteilung Europäisches Parlament

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190212IPR26152/einigung-uber-reform-des-digitalen-urheberrechtsschutzes

Europäisches Parlament: FAQ Urheberrecht für das Internetzeitalter

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190111IPR23225/urheberrecht-fur-das-internetzeitalter-haufig-gestellte-fragen-und-antworten

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