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Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin

Donnerstag, 18. Juli 2019, 19:11 Uhr

Manfred Weber war mein Spitzenkandidat, ich habe mit Leidenschaft für ihn gekämpft. Daher hätte ich mir gewünscht, wenn er vom Europäischen Parlament als neuer Kommissionspräsident bestätigt worden wäre. Leider haben sich einige Staatschefs im Europäischen Rat und im Parlament Sozialdemokraten und Liberale quergestellt und meinen geschätzten Kollegen Manfred Weber verhindert.

Bei der Wahl hatte ich nur zwei Möglichkeiten: einerseits am Spitzenkandidatenprozess festhalten und Frau von der Leyen aus Prinzip ablehnen oder andererseits das größere Ganze im Blick haben und die Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sicherstellen.

Mit der Wahl von Frau von der Leyen ist Zweiteres nun gesichert. Wir werden mit ihr eine starke Frau an der Spitze der Kommission haben, welche die europäischen und deutschen Interessen im Blick haben wird. Zudem können wir uns als stärkste politische Kraft sicher sein, dass eine deutsche Präsidentin aus unseren Reihen die EVP-Programmpunkte durchsetzen wird. Ich freue mich ganz besonders, dass Frau von der Leyen die Verankerung des Spitzenkandidatenprozesses angehen und dem Parlament das Initiativrecht zusprechen möchte.

Dies ist eine einmalige Chance und wird das Parlament und die Demokratie in Europa stärken. Ich wünsche Frau von der Leyen in Ihrer neuen Aufgabe viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit!

Pressemitteilung: http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190711IPR56824/parlament-wahlt-ursula-von-der-leyen-zur-prasidentin-der-eu-kommission

Leitlinien für die kommenden fünf Jahre: https://www.europarl.europa.eu/resources/library/media/20190716RES57231/20190716RES57231.pdf

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