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Bild: © Andreas Lischka auf Pixabay.

Am Dienstagnachmittag haben die Europaabgeordneten über das Verbot des Verbrennermotors debattiert. Am Mittwochmittag folgte die Abstimmung.

Meine Kolleginnen und Kollegen von der EVP und ich haben uns ganz klar für einen ambitionierten Klimaschutz eingesetzt, der natürlich auch die Förderung der Elektromobilität umfasst. Doch wir haben uns auch klar gegen unsinnige und ungerechtfertigte Verbote einzelner Technologien ausgesprochen. Wir haben die Türe für Innovationen offengelassen, denn gerade in Deutschland hängen sehr viele Arbeitsplätze am Verbrennermotor. Es ist deshalb unverständlich und unverantwortlich, dass auch die Ampelregierung das Verbotsziel unterstützt.

Wir von CDU und CSU wissen, dass es gerade bei synthetischen Kraftstoffen hoffnungsvolle Entwicklungen gibt, die auch zum Klimaschutz beitragen können. Daher stehen wir für Klimaschutz und Technologieoffenheit statt planwirtschaftlicher Verfügung, welche Technologie die beste ist. Es ist heute auch noch nicht absehbar, welche Innovationen bis 2035 auf dem Markt sind.

Um das Auto tobt ein Kulturkampf und wir konnten die anderen Parteimitglieder nicht davon überzeugen, dass Autos individuelle Freiheit schaffen und Mobilität sichern. Grüne, Sozialisten und Linke wollten für den Klimaschutz den Verbrennermotor bis 2035 für Neuwagen in Europa komplett verbieten – und haben sich leider durchgesetzt. Das bedeutetet das Aus für den Verbrennermotor bis zum Jahr 2035. Für uns ist das der falsche Weg, den wir bis zuletzt entschieden abgelehnt haben.

Link zur Pressemitteilung: Fit für 55 – Abgeordnete unterstützen Ziel der Emissionsneutralität für neue Autos und Lieferwagen ab 2035: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20220603IPR32129/fit-fur-55-emissionsneutralitat-fur-neue-pkw-und-lieferwagen-ab-2035

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Gieseke – Verbrennerverbot 2035 wohl nicht mehr zu verhindern: https://www.cducsu.eu/artikel/gieseke-verbrennerverbot-2035-wohl-nicht-mehr-zu-verhindern

Link zur Pressemitteilung von Norbert Lins: „Fit for 55“ Paket – Klima schützen, Wettbewerbsfähigkeit stärken: https://norbert-lins.de/artikel/fit-for-55-paket-klima-schuetzen-wettbewerbsfaehigkeit-staerken

Link zu Hintergrundinformationen (PDF auf Englisch): CO2 emission standards for new cars and vans – 'Fit for 55' package: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2022/698920/EPRS_BRI(2022)698920_EN.pdf